Marktplatz
Finanzlage Flawil und das Marktplatzprojekt
In jüngster Zeit wird behauptet, die Gemeinde Flawil stehe finanziell gut da. Wir sehend das anders und versuchen, das mit Fakten zu untermauern.
Das Ranking
Wie steht Flawil im Vergleich zu anderen St.Galler Gemeinden da? wir haben ein Ranking erstellt, basierend auf der Statistikseite des Kantons "https://stada2.sg.ch/". Die Zahlen basieren auf den neuesten verfügbaren Informationen für 2023/2024 und haben dafür die relevanten Beurteilungsfaktoren Finanzvermögen, Steuerkraft, Steuerfuss und Nettoschuld herangezogen.
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Das grosse Problem: Die Nettoschuld
Schulden zu machen ist für eine Gemeinde keine Schande, sondern unter anderem ein Instrument für die Stabiliserung des Steuerfusses. Aber was ist noch "gesund" und was solle man vermeiden? Die Kantonale Finanzdierektorenkonferenz hat dazu einen Beurteilungsmassstab erstellt.
Die Nettoschuld sagt aus, wie sich die Gemeinde bei den Investitionen selber finanziert. Gerade in diesem Bereich reden wir von einer aus unserer Sicht fahrlässigen und verantwortungslosen Verhaltensweise, wenn der Gemeinderat jetzt nicht Gegenmassnahmen einleitet.
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Kommunikationspolitik I: Kapriolen im Umfeld der Finanzen
In den Jahren 2021 und 2023 fanden an der Urne und später an einer Bürgerversammlung Abstimmungen zum Marktplatzprojekt statt, welche nur knapp angenommen wurden. Basis war unter anderem die Kommunikation der Gemeinde, dass die Finanzen ein solches Projekt erlauben. Im Budget 2025 stieg aber dann plötzlich die Prognose der Nettoverschuldung um 70% an. Was heisst das nun und wie kam es dazu?
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Kommunikationspolitik II: Finanzierung Marktplatzprojekt und die Halbwahrheit
In einem kürzlich publizierten Kommentar äussert sich unser Gemeindepräsident zu dem "lautstarken" Komitee, welche das Marktplatzprojekt in Frage stellt, und weist aus, dass die Abschreibungen für das Projekt die Steuerzahler mit 0.4% belasten werden. Damit wird der Eindruck erweckt, dass dies die ganze Belastung durch das Projekt darstellt. Leider ist dem nicht so...
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Übrigens: Das Komitee war schon letztes Jahr aktiv, aber halt nicht so lautstark. Der Gemeinderat hätte vor der Vergabe der Bauarbeiten das Projekt nochmals überdenken können. Das Initiativkomitee hat schon bei Einreichung der Initiative auf den kritischen Finanzhaushalt hingewiesen, was auch der Hauptgrund für die Einreichung war. Das Begehren hätte den Gemeinderat auch juristisch legitimiert, einen Marschhalt einzulegen. Er kann, muss aber nicht. Stattdessen drückt er das Gaspedal, reizt Fristen aus und beginnt die Diskussion mit einem Rechtgutachten. Auch dieses Vorgehen liegt in den juristisch formalen Möglichkeiten, aber das soll ein Vorbild sein?
Wir haben auch den Schriftverkehr einer ausgeübten Zensur. An übler Nachrede grenzende Aussagen tätigt hier nur einer... sicher nicht das Initiativkomitee!